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Gut zu wissen.

Auf dieser Seite haben wir wissenswerte Hinweise und Informationen der Anwälte und Anwältinnen ausgewählt. Durch Klicken auf den Anwaltsnamen gelangen Sie direkt dorthin.


Clemens Adori

Tatjana Fitkau

Alexander Kluge

Eckart Schulz

Martin Welzel







 

Rechtsanwalt Adori.

Mit dem Taschenbuch "Tabellen und Informationen für den Unternehmer" erhalten unsere Mandanten wertvolle Informationen für den Alltag im Unternehmen. Sie finden wesentliche Informationen aus dem Bereich der Unternehmensführung, wie z. B. zu Investition und Finanzierung, zum Rechnungswesen oder zur Ausweitung der Aktivitäten ins Ausland sowie zu geeigneten Fördermaßnahmen. Tipps zur Unternehmensgründung, zur Unternehmensnachfolge aber auch zum Krisenmanagement bis hin zur Insolvenz und Sanierung werden thematisiert. Ebenso enthalten sind Rechte und Pflichten eines Unternehmers und Informationen zur privaten Vermögens- und Finanzplanung. Durch einen Klick auf den Banner sehen Sie in einem Pop-up-Fenster, welche Vorteile das Taschenbuch "Tabellen und Informationen Unternehmer" bietet und können eine Leseprobe herunterladen. Bei weiterem Interesse kommen Sie gern auf uns zu.








 

Als DATEV-Mitglied verweisen wir gern auf das von der DATEV produzierte trialog-TV. In kurzen Beiträgen wird für Mandanten von DATEV-Mitgliedern zusammengefasst, was aktuell zu wissen lohnt:



Bei Rückfragen zu den bei trialog-TV angesprochenen Themen kommen Sie gern auf uns zu.




 

Rechtsanwältin Fitkau.

Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen

Das Bundeskabinett hat Ende Juli 2016 schärfere Regeln gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet. So drohen nun Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften nach einem Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) bis zu drei Jahre Haft, wenn sie sich bestechen lassen. mehr

Besonders schwere Fällen von Bestechung oder Bestechlichkeit werden sogar mit fünf Jahren Haft geahndet. Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtige den Wettbewerb, verteuere medizinische Leistungen und untergrabe das Vertrauen von Patienten, schreibt das Justizministerium in seinem Entwurf.

Kritik am Kabinettsentwurf gibt es von verschiedenen Seiten: Ärzteverbände, Industrie und Vertreter der Opposition im Bundestag sind die Regelungen des Gesetzes gegen Korruption im Gesundheitswesen nach wie vor nicht konkret genug. So bleibe z.B. der Rechtsbegriff der "heilberuflichen Unabhängigkeit" weit auslegbar. Die Opposition fordert Verschärfungen. Nicht nur Bestechung und Bestechlichkeit, sondern auch Vorteilsnahme und -gewährung sollten eindeutig unter Strafe gestellt werden,.

Justizminister Maas verteidigte die möglichen neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch. Damit soll es künftig möglich sein, Bestechung und Bestechlichkeit von niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten auch strafrechtlich zu ahnden. Betroffen sind auch Apotheker und Angehörige von Heilberufen, die eine staatliche Ausbildung erfordern. Das Kabinett hat den Entwurf am Mittwoch ins parlamentarische Verfahren übergeleitet.

Anträge auf Strafverfolgung können übrigens die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Kammern und die Kostenträger stellen. In Fällen besonderen öffentlichen Interesses sollen die Staatsanwaltschaften von sich aus tätig werden.


 



 

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Rechtsanwalt Schulz.

D I E    W I R T S C H A F T S M E D I A T I O N .

Alles andere als nur ein "lockerer Gedankenaustausch" ohne konkretes Ergebnis.

Denn die Wirtschaftsmediation ist ein klar strukturiertes Verfahren, bei dem die Parteien mithilfe des Mediators freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche und dauerhafte Beilegung ihres Konflikts anstreben,

  • sei es bei Konflikten zwischen Unternehmen oder Geschäftspartnern, 
  • sei es innerhalb eines Unternehmens im Verhältnis von Arbeitgeber, Arbeitnehmer(n) und Betriebsrat
    zueinander.

Der Mediator ist hierbei eine unabhängige und neutrale Person ohne Entscheidungsbefugnis, die die Parteien durch die Mediation führt (vgl. § 1 Mediationsgesetz).
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Das Mediationsverfahren strukturiert sich generell in  5 Phasen :


1. Phase :  Auftragsklärung

Zunächst werden die Parteien über das Mediationsverfahren, die Rolle und Haltung des Mediators informiert.
Sodann wird das weitere Vorgehen miteinander abgestimmt und eine Mediationsvereinbarung zwischen den Medianten (Konfliktparteien) einerseits und dem Mediator anderseits geschlossen. In der Mediationsvereinbarung sollen z.B. Verfahrensfragen sowie Aufgabe, Haftung und Kosten des Mediators und Aufgaben der Konfliktparteien geregelt werden.


2. Phase :  Themensammlung

Zu Beginn der zweiten Phase stellen die Parteien ihre Streitpunkte und Anliegen (kurz) im Zusammenhang dar, sodass die Themen und Konfliktfelder gesammelt und für die weitere Bearbeitung strukturiert werden können.


3. Phase :  Positionen und Interessen/Sichtweisen- und Hintergrunderkundung

In der dritten Phase beginnt die eigentliche Problembearbeitung mit der Entscheidung über das erste zu behandelnde Thema.
Danach erhalten die Beteiligten Gelegenheit, ihre Sicht des jeweiligen Aspekts des Konflikts zu jedem Themenpunkt umfassend darzustellen. Informationen, Daten und Wahrnehmungen werden ausgetauscht, bevor auf die unterschiedlichen und gemeinsamen Vorstellungen, Erwartungen, Wünsche und Interessen der Parteien vertieft eingegangen und damit der Konflikt umfassend erhellt werden kann. Wichtig ist in dieser Phase vor allem der Übergang von den Positionen und Forderugen zu dahinter stehenden Interessen.
Außerdem werden üblicherweise Maßstäbe für eine aus Sicht der Beteiligten gerechte bzw. sinnvolle Lösung entwickelt. Dabei treten neben den anfänglichen Positionen der Konfliktparteien deren Hintergründe, Ziele, Interessen und Identitätsaspekte (Rollen, Selbstbild) hervor.


4. Phase :  Sammeln, Strukturieren und Bewerten von Lösungsoptionen

In der vierten – der kreativen – Phase werden zu den einzelnen Problemfeldern zunächst im Wege des Brainstormings Lösungsoptionen ohne jeweilige Bewertung gesammelt.
Nach Abschluss dieses Brainstormings werden diese Lösungsoptionen von den Medianden bewertet und verhandelt. Der Mediator wird in dieser Phase meist das vorschnelle Beschließen von Lösungen bremsen, indem er gegenüber den Teilnehmern hinterfragt, inwieweit die gefundenen Lösungen mit den in der vorherigen Phase ermittelten Interessen der Parteien oder den vorher erarbeiteten Kriterien für eine gerechte Lösung im Einklang stehen. Auch wird der Mediator gemeinsam mit den Beteiligten überprüfen, ob und wie sich die jeweiligen Lösungsoptionen in der betrieblichen, beruflichen und persönlichen Realität umsetzen lassen.


5. Phase :  Abschlussvereinbarung

Zum Abschluss der Mediation werden die Ergebnisse - sinnvoller Weise meist in einem schriftlichen Vertrag - festgehalten.
Üblich ist dabei auch die konkrete Regelung des weiteren Vorgehens einschließlich der Festlegung von Umsetzungsfristen bis hin zum Verhalten im zukünftigen Konfliktfall.

 




 

 

Rechtsanwalt Welzel.

Neue Regelungen zum Mindestlohn ab 01.01.2015

Ab dem 01. Januar 2015 gelten für Arbeitgeber erweiterte Pflichten zur Überwachung der Vorgaben zum Mindestlohn. Nach dem Mindestlohngesetz müssen Arbeitgeber, die Minijobber beschäftigen (außer in Privathaushalten) zukünftig die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden innerhalb von 7 Tagen schriftlich dokumentieren und diese Dokumentation im Betrieb bereithalten.

Dasselbe gilt für alle Arbeitnehmer in den in § 2a Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz aufgelisteten Branchen, so z.B. Gaststättengewerbe und Bau (u.v.a.). Gerne beraten wir Sie, ob Ihr Unternehmen betroffen ist und geben Ihnen praktische Hilfsmittel an die Hand.



 

Mit DATEV Arbeitnehmer online erhalten die Beschäftigten unserer Mandantschaft sicheren Zugang zu ihren Lohndaten: Brutto/Netto-Abrechnung, Lohnsteuerbescheinigung, Sozialversicherungsnachweis oder aktuelle und individuelle Hinweise können online bereitgestellt werden. Porto- und Druckkosten sowie die betriebsinterne monatliche Verteilung entfallen.






 

Rechtsanwalt Kluge.

Kredite für Wohnimmobilien - Vergabe soll erleichtert werden - Was bedeutet das im Einzelnen?

Das Bundeskabinett hat am 21.12.2016 den Entwurf eines Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetzes beschlossen.

Mit der geplanten Neuregelung werden Änderungen an der nationalen Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie vorgenommen. Die bestehenden Regelungen würden präzisiert und die Rechtssicherheit erhöht, um die Vergabe von Wohnimmobilienkrediten zu erleichtern, betonte das Bundesfinanzministerium. mehr


Auch sollen Unsicherheiten im Zusammenhang mit Kreditvergabe reduziert werden. Klargestellt werde, dass eine Wertsteigerung durch Baumaßnahmen oder Renovierung einer Wohnimmobilie bei der Kreditwürdigkeitsprüfung berücksichtigt werden darf. Außerdem soll ausdrücklich im Gesetz geregelt werden, dass - wie bisher schon - die Regelungen für Verbraucher-Darlehensverträge grundsätzlich nicht auf die sogenannten Immobilienverzehrkredite anwendbar sind. Dies soll dazu beitragen, die Auslegungsunsicherheiten mancher Institute bei der Kreditvergabe beispielsweise an ältere Menschen zu beheben, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Das BaFin soll die Vergabe von Wohnimmobiliendarlehen an bestimmte Vorgaben knüpfen können. Mit dem Gesetzentwurf will der Bund zudem die Empfehlung des Ausschusses für Finanzstabilität, des Internationalen Währungsfonds und des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken umsetzen, zusätzliche Instrumente einzuführen, mit denen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bestimmte Vorgaben für die Vergabe von Wohnimmobiliendarlehen festsetzen kann, wie zum Beispiel eine Obergrenze für das Verhältnis zwischen Darlehenshöhe und Immobilienwert. Diese präventiven Vorgaben zielten darauf ab, zu risikoreiche Finanzierungen zu vermeiden und Gefahren für die Finanzstabilität abzuwehren. Der Gesetzentwurf betrifft nur Kredite für Bau und Erwerb von Immobilien, nicht aber für Umbau und Renovierung. Zudem sind Anschlussfinanzierungen, Kleindarlehen und Maßnahmen für den sozialen Wohnungsbau von den Vorgaben ausgenommen.

Zunächst seien aber drohende Risiken für Funktionsfähigkeit des Finanzsystems und Finanzstabilität einzuschätzen. Nach der geplanten Neuregelung solle die BaFin eine Einschätzung der drohenden Risiken für die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems und für die Finanzstabilität vornehmen, bevor die Instrumente zum Einsatz kommen. Bei ihrer Entscheidung soll sie sich auf einschlägige Analysen und Bewertungen der Deutschen Bundesbank stützen. Die BaFin werde zudem Vertreter der Kreditwirtschaft und verschiedener Ressorts anhören und den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages unterrichten. Falls die Instrumente aktiviert werden, treffe die BaFin zusätzliche Anordnungen zu Freikontingenten und Bagatellgrenzen.

(Quelle: beck-online, Redaktion beck-aktuell, Nachrichten, Pressemitteilungen, Fachnews, becklink 2005327, Verlag C.H.BECK, 21.12.2016)


 

Ab 25.05.2018:

Neue EU-Bestimmungen zum Datenschutz - Wie steht es dazu im konkreten Unternehmen? - Online-Schnelltest gibt Ihnen erste Hinweise

Viele Mandanten fragen uns, was bezüglich der ab 25.05.2018 gültigen EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen zu beachten ist.

Wir haben dazu einen Online-Schnelltest mit entwickelt, den Sie gern einmal für Ihr Unternehmen ausprobieren können. Hier geht es zum Schnelltest: http://sk-partner.kmu-datenschutzcheck.de/

Die Ergebnisse können Sie dann nur an sich selbst oder zusätzlich an uns übermitteln.

Haben Sie weitere Fragen, dann kommen Sie dazu gern auf uns zu.

 
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